Massenaufstand in Sri Lanka, kriegerische Eskalation in der Ukraine, ungebremste Klimazerstörung, Aktienkurse, die in den Himmel schießen und sich von realen Fortschritten in der Produktion vollkommen abgekoppelt haben… der moderne Kapitalismus hat seine zerstörerische Wirkung vollständig entfesselt und die Menschheit in eine umfassende Krise gestürzt.
Gerade die Auswirkungen von Coronapandemie und Weltwirtschaftskrise haben in dieser Situation den Niedergang des westlichen Kapitalismus deutlich gemacht.
Der Zusammenbruch des US-Kapitalismus ist drastisch. Doch auch der deutsche Kapitalismus kommt in der „Zeitenwende“ nicht unbeschadet davon: Der Wirtschaftskrieg hat die deutsche Bourgeoisie vor einen tiefen Abgrund gestellt. Für den Fall, dass die Energielieferungen weiter nachlassen, ist mit einer Krisenentwicklung zu rechnen, die die bisherige in den Schatten stellt. Ganz sicher erleben wir heute die tiefste Wirtschaftskrise seit 1929!
Unsichere Weltlage nährt den Chauvinismus der herrschenden Klasse
Mit der Wirtschaftskrise sind neue Verteilungskämpfe ausgebrochen: Die herrschende Klasse versucht ihre Profite im Kampf um globalen Einfluss, ebenso wie gegenüber der eigenen Arbeiterklasse und Armen zu verteidigen.
Der Aufstieg Chinas und die Eskalation zwischen den Weltmächten hat der deutschen Bourgeoisie vor Augen geführt, was ihr droht: Von einer imperialistischen Weltmacht zu einem Land der Peripherie degradiert zu werden. Es ist diese Drohung, die die chauvinistischen Tendenzen innerhalb der herrschenden Klasse aufleben lässt.
Das umfassende Sondervermögen für die Bundeswehr, das die deutsche Bundesregierung in diesem Jahr beschlossen hat, ist alles andere als ein „Verteidigungsfond“ – mehrere Berichte haben gezeigt, was durch diese aberwitzige Milliardensumme gekauft werden soll: Vor allem Gerät der Luftwaffe, wie der F-35-Kampfjet (100 Millionen das Stück), der auch Nuklearwaffen transportieren kann, und ein neues Modell des Eurofighters.
Gleichzeitig ermutigen diese Tendenzen die Ultrarechte: Der Bundeskongress der AfD vom 17. bis zum 19. Juni hat erneut das Erstarken des Höcke-Flügels in der Partei offenbart. Höcke konnte sich an allen wichtigen Fragen durchsetzen. Der Parteivorsitz kann künftig nur noch aus einer Person bestehen, der Bundesvorstand ist beinahe komplett unter seiner Kontrolle und Höcke selbst wird den Vorsitz einer Kommission übernehmen, die die Partei „reformieren“ soll. In welche Richtung diese „Reformation“ gehen wird, zeigt eine andere angenommene Resolution Höckes: Der Unvereinbarkeitsbeschluss mit der faschistischen „Gewerkschaft Zentrum“ wurde zurückgenommen.
Der Kapitalismus bietet uns keinen Ausweg!
Dabei steht diese Rechte nicht „außerhalb“ des Systems oder „der Eliten“, wie rechte Propagandisten gerne behaupten. Sie ist der Notanker der herrschenden Klasse, wenn es darum geht, Bewegungen von unten niederzuschlagen und den Kapitalismus nach innen und nach außen zu verteidigen.
Doch gerade dieser Kapitalismus ist es, der die Lebensbedingungen der Massen in die Krise stürzt – er bietet uns keinen Ausweg! Während in diesem Jahr unter anderem Energiekonzerne durch die Preissteigerungen Übergewinne in vierstelliger Milliardenhöhe zu verzeichnen haben werden, hat die herrschende Klasse mit der Inflation einen sozialen Kampf gegen die Arbeiterklasse entfesselt, um ihre Profite zu retten.
Dabei ist die offizielle Inflationsrate schon fast irreführend; die Realität ist eine Teuerung von Brot von über 10%, einer Packung Butter bei Aldi von über 80%,… Es ist überflüssig, die soziale Katastrophe weiter auszumalen, die das für Millionen von Arbeiterfamilien oder Erwerbslose bedeutet.
Währenddessen trifft sich die Führungsspitze der bürgerlichen Politik und des deutschen Kapitals bei Lindners Luxushochzeit auf Sylt. Sie posieren in ihrem Porsche und Friedrich Merz kommt sogar direkt mit seinem Privatjet. Diese Ausbeuterclique stellt ihre ganze Verachtung für das Leid der arbeitenden Bevölkerung zur Schau!
Auflebende Klassenkämpfe. Nur die Arbeiterklasse kann einen Weg aus der Krise aufzeigen!
Mit der Inflation und den sozialen Angriffen auf die arbeitende Klasse haben die Herrschenden den Wald ausgetrocknet, und die Bedingungen für einen Flächenbrand geschaffen.
Erste Ausbrüche haben wir am Beispiel der Hafenarbeiter gesehen, die ein Vorbild für den Kampf gegen Inflation und für bessere Arbeitsbedingungen sind. Sie zeigen den Weg nach vorne! Weitere Betriebe müssen die Mauer des „sozialen Friedens“ durchbrechen, und ihrem Beispiel folgen!
Wir wollen keinen Krieg gegen fremde Völker – sondern gegen die Reichen, deren Exzesse wir uns nicht mehr leisten können. Unsere Probleme könnten gelöst werden, wenn die Wirtschaft nicht länger dem Profit privater Eigentümer, sondern unseren Bedürfnissen unterstellt wäre.
Schließ‘ dich uns an, und bau‘ mit uns eine revolutionäre Linke auf! Mach mit bei Offensiv!
