Wir dokumentieren hier die Rede unserer Genossin Nadja Habibi auf dem Protest „Solidarisch aus der Krise“ in Hamburg am 29.10.2022:
„Wir sind heute hier auf der Straße, weil wir uns das Heizen nicht mehr leisten können, weil wir mit Preissteigerungen von 10% zu kämpfen haben, bei Lebensmitteln teilweise sogar 50%. Währenddessen haben Energiekonzerne wie zum Beispiel RWE ihre Profite im ersten Halbjahr um 2,1 Milliarden Euro verdoppelt.
Die Anhäufung von Reichtum einerseits und die Verarmung andererseits ist inzwischen so massiv, dass sogar jemand wie von der Leyen eine Übergewinnsteuer fordert. Das wäre sicher ein richtiger erster Schritt, aber es ist kein Zufall, dass die Preise steigen und parallel dazu die Unternehmensgewinne in die Höhe schießen.
Der „freie Markt“ hat uns jetzt oft genug bewiesen, dass er unsere Probleme bei der Energieversorgung nicht lösen kann.
Für uns macht es keinen Unterschied, ob nun Gazprom oder irgendein arabischer, europäischer oder sonst ein Energiekonzern Profite macht. Das, was Abhilfe schaffen würde, wäre die Krisenprofiteure endlich aus der Rechnung zu streichen und Energiekonzerne entschädigungslos zu enteignen, in die staatliche Hand zu legen und unter demokratische Kontrolle zu bringen, sodass im Interesse der Bevölkerung sinnvoll geplant werden kann – statt für die Profite einiger weniger.
Die Energiekonzerne sind aber nur das offensichtlichste Beispiel dafür, dass die Anarchie des Marktes unsere Probleme nicht lösen kann. Sondern im Kapitalismus wird die Bereicherung einiger weniger, die sich die Taschen voll machen, immer durch zunehmend schlechtere Lebensbedingungen von uns allen finanziert.
Wenn wir diesem System, das private Profite über alles setzt – mit all seinen Krisen – ein Ende machen wollen, müssen wir den Kampf für eine sozialistische Gesellschaft aufnehmen!
Deshalb sagen wir von Offensiv: Für die Enteignung der Schlüsselindustrien und Banken, für die demokratische Kontrolle der Produktion, für den Sozialismus!
Und in diesem Zusammenhang: Brecht die Macht der Banken und Konzerne!“
