Der Kampf der Metallarbeiter von Cádiz ist weit mehr als ein Arbeitskampf um einen Tarifvertrag gewesen. Er ist zu einer sozialen Rebellion gegen die jahrelange Verschlechterung der Lebensbedingungen der Arbeiterklasse, gegen das allgemeine Elend und die wachsende Armut sowie gegen eine Gewerkschaftspolitik geworden, deren Strategie des Verzichts auf erkämpfte Rechte und der Akzeptanz von Lohnkürzungen und sozialem Frieden nur die Bosse ermutigt.
Die PSOE-UP-Regierung war überrascht und schockiert durch das Ausmaß des Streikes, der direkt auf ihre Propaganda von der „fortschrittlichsten Regierung der Geschichte“ und dem von ihnen errichteten „sozialen Schutzschild“ zielte. Die massive Unterstützung der Bevölkerung von Cádiz für die Streikenden, die sich im ganzen spanischen Staat verbreitet hat, hat die tiefe, jahrelang angestaute soziale Unruhe ans Licht gebracht, genauso wie sie die Scharlatanerie und Heuchelei der staatlichen Verwalter des Kapitalismus entlarvt hat. Sie rühmen sich mit ihrem Verständnis für soziale Probleme und mit ihrer „Sensibilität“, aber wenn es drauf ankommt, schicken sie Panzer und Hunderte von bis an die Zähne bewaffneten Bereitschaftspolizisten, um die streikenden Arbeiter und die Jugendlichen brutal zu unterdrücken.
Als der Widerstand der Bevölkerung gegen die Polizeigewalt und die Teilnahmerzahlen an den Protesten zunahmen, läutete die Massendemonstration am Dienstag, den 23. November, für die wir von der Schülergewerkschaft und von Izquierda Revolucionaria entschlossen mobilisiert hatten, alle Alarmglocken bei den Herrschenden: Der Kampf musste beendet werden, koste es, was es wolle. Innerhalb weniger Stunden unterzeichnete die bis dahin überforderte und gelähmte Bürokratie der Gewerkschaften CCOO und UGT in aller Eile eine Vereinbarung mit den Bossen, die den Beschäftigten einige Krümel hinwarf, und manipulierte mit Hilfe der Medien und der Sprecher von Unidas Podemos die öffentliche Meinung, indem sie über die „Versammlungen“ log, die diese Vereinbarung angeblich ratifiziert hätten.
Die enorme Kraft und der Kampfeswille
Das auffälligste Merkmal des Metallstreiks in Cádiz ist, dass er begonnen hat und seine ersten Schritte machte, ohne dass die Gewerkschaften, die zum Streik aufgerufen hatten (CCOO und UGT) in Erscheinung traten. Zu Beginn der Tarifrunde befanden sich die Bürokratien beider Gewerkschaften in der Zange: auf der einen Seite der Druck der Arbeiter, auf der anderen die Unnachgiebigkeit der Arbeitgeber (eine Unnachgiebigkeit, die von den Gewerkschaften selbst genährt worden war, als diese bei der Aushandlung der beiden vorangegangen Abkommen auf beschämende Weise kapituliert hatten).
Die Unterwürfigkeit der in CCOO und UGT organisierten Metallarbeiter in Cádiz über all die Jahre hinweg hat die FEMCA-Bosse derart ermutigt, dass sie in der Überzeugung, eine weitere Vereinbarung auch ein drittes Mal in eine Verschlechterung verwandeln zu können, einen neuen Angriff auf die Arbeitsbedingungen durchführten, die sich bereits am Tiefpunkt befanden. Es ist klar, dass diese Offensive der Arbeitgeber die Wut der Arbeiterklasse in Cádiz, die in den letzten Jahren wichtige Erfahrungen gemacht hat, verstärkte und es den diskreditierten Gewerkschaftsführern erschwerte, die Lage unter Kontrolle zu halten.
Um dieser Zange zu entkommen, hat die Gewerkschaftsbürokratie zunächst zu zwei Streiktagen am 9. und 10. November sowie zu einem unbefristeten Streik ab dem 16. November aufgerufen.
Wie jeder Arbeiter weiß, ist ein unbefristeter Streik eine sehr ernste Herausforderung. Die große Mehrheit der Arbeiterklasse braucht 100 Prozent ihres monatlichen Lohnes zum Überleben und die Abzüge, die ein solcher Streik mit sich bringt, sind ein großes Opfer. Es bedarf einer guten Organisation und der solidarischen Unterstützung der gesamten Arbeiterklasse, um einen mächtigen Widerstandsfonds aufzustellen, der diese Verluste ausgleichen kann. Nur so kann ein Streik ohne Enddatum geführt werden.
Natürlich hatten die CCOO- und UGT-Bürokratie nicht die geringste Absicht, auch nur einen Finger krumm zu machen, um diesen Streik zu einem Erfolg zu machen. Da sie seit langem daran gewöhnt sind, Entscheidungen hinter dem Rücken der Arbeiter zu treffen, hielten sie es nicht für nötig, vorher Versammlungen einzuberufen. Sie haben weder einen Forderungskatalog ausgearbeitet, der die begeisterte Unterstützung der Metallarbeiter hätte gewinnen können, noch haben sie Flugblätter oder Plakate erstellt oder einen Plan für Mobilisierungen vorgelegt. Sie haben zum Streik aufgerufen, um dem Druck von unten ein Ventil zu geben, aber sie hatten zu keinem Zeitpunkt die Absicht, diesen Druck gegen die Arbeitgeber zu richten. Von ihren bequemen Büros aus sahen sie passiv zu, wie die Polizei brutal gegen die Arbeiter vorging und sie machten sich nicht einmal die Mühe, ein Kommuniqué gegen die Polizeirepression herauszugeben. Im Gegenteil: Sie haben gehofft, dass die Repression die Gemüter der Arbeiter abkühlen und es ihnen ermöglichen würde, eine Vereinbarung ohne nennenswerte Verbesserungen zu unterzeichnen und sich als Retter zu präsentieren.
Aber ihre Hoffnung war vergebens. Trotz dieser kompletten Vernachlässigung seitens der Gewerkschaftsführung war die Reaktion der Arbeiter und auch der Arbeitslosen in dem Sektor großartig. Der Streik war allumfassend, die Streikposten massenhaft und so kämpferisch, dass sie die brutalen Angriffe der Polizei abwehren konnten.
Überwältigt und verängstigt von der Stärke der Bewegung, die sie unwissentlich in Gang gesetzt hatten, und unter Druck der Regierung, die verhindern wollte, dass dieser Arbeitskampf zum Bezugspunkt für die gesamte Arbeiterklasse im Land wird, haben sich die Führer von CCOO und UGT in die Arme der Bosse geworfen. Sie waren weit davon entfernt, auf diese außergewöhnliche Stärke und Entschlossenheit des Streikes zu verlassen, um eine tatsächlich vernünftige Einigung zu erzielen.
Die Arbeiterklasse sagt: Genug ist genug!
Ohne die geringste Übertreibung können wir sagen, dass wir Zeugen eines außergewöhnlichen Kampfes geworden sind. Er stellt einen echten Meilenstein, ein Vorher und Nachher in der Politik des sozialen Friedens und der allgemeinen Demobilisierung, dar, die die PSOE-UP-Regierung unter Mitwirkung der Gewerkschaftsbürokraten durchzusetzen versucht hat.
Dieser Streik und vor allem die enorme Unterstützung, die er sowohl in Cádiz als auch im übrigen Spanien genossen hat, sind ein deutlicher Hinweis dafür, dass im Bewusstsein der Arbeiterklasse sehr wichtige Schlussfolgerungen herangereift sind und dass das, was wir in letzter Zeit erlebt haben, nicht umsonst war. Die Jahre der Massenbewegungen, von 15-M bis zu den Mareas und den „Marchas de la Dignidad“ haben tiefe Spuren hinterlassen. Die Welle von Sozialkürzungen und Angriffen auf unsere Rechte, die wir nach der Krise von 2008 und erneut nach dem Schock der Pandemie erlitten haben, haben die Unzufriedenheit der Arbeiterklasse verallgemeinert und verschärft. Die Passivität der Gewerkschaftsbürokratie angesichts dieser Angriffe, wenn nicht sogar ihre offene Komplizenschaft, hat einer immer größer werdenden Wut Vorschub geleistet.
In dieser Situation haben die jungen Arbeiter, die sich in den letzten Jahren dem Kampf angeschlossen haben, eine wichtige Rolle gespielt. Sie gehören nicht zu den Gewerkschaftern, die einen Rückschlag nach dem anderen hinnehmen und die die kämpferischen Sektoren mit Misstrauen und Verachtung betrachten, sie sind kein Teil der Arbeiteraristokratie. Aber diese Millionen von prekären, bestialisch ausgebeuteten Arbeiterinnen und Arbeitern sind im ganzen Land im Mittelpunkt des Klassenkampfes. Sie sind die Protagonisten zahlreicher Arbeitskämpfe: im Baskenland, in Katalonien, in Madrid, Valencia und jetzt in Cádiz.
Der Metallstreik in Cádiz hat gezeigt, dass in dem Moment, in dem ein Banner des Kampfes gehisst wird, hinter dem sich keine versteckten Interessen einer Gewerkschaftsbürokratie oder einen Politiker-Clique verbirgt, die kämpferischen Traditionen unserer Klasse wieder in den Vordergrund treten. Die wunderbare Standhaftigkeit, mit der die Arbeiter von Cádiz den Angriffen der Polizei widerstanden haben, zeigt das deutlich.
Die Rolle der revolutionären Kommunisten in diesem Kampf
Wir von Izquierda Revolucionaria (IR) haben mit all unserer Kraft in diesen Streik eingegriffen, um ihn zu unterstützen und zu seinem Sieg beizutragen. Die Demonstration am Dienstag, dem 23. November, bei der mehr als 12.000 Metaller und Schüler und Studenten – von der Schülergewerkschaft zum Streik aufgerufen – zusammenkamen, war ein gewaltiger Erfolg. Die Gewerkschaftsbürokraten schafften es nur, eine Handvoll Delegierte zu versammeln, während Tausende beschlossen, sich hinter die Banner der Schülergewerkschaft und unserer Organisation zu stellen – ein Zeichen für die Zukunft!
In den vier Tagen vor dieser Demonstration (der größten während des Streikes) verteilten die Mitglieder der Schülergewerkschaft und von Izquierda Revolucionaria mehr als 20.000 Flugblätter in den Schulen, Instituten, Werften, Zuliefererbetrieben und an den Streikposten, teilweise ab fünf Uhr morgens. Wir klebten Tausende von Plakaten in Cádiz, Puerto Real, San Fernando und anderen Städten. Durch unsere Taktik aus Information, Agitation und Intervention an der Seite der Streikenden, durch die Massenversammlungen an den Streikposten und durch die Treffen der Schülergewerkschaft mit Dutzenden von Schülern und Studenten konnten wir einen großen Schritt nach vorn machen. Darüber hinaus war die Aktivität unserer Gewerkschaftskader und der Aktivisten der CGT-Metaller und der Coordinadora de Trabajadores del Metal (CTM) – zwei Gewerkschaften, die in diesem Streik an vorderster Front standen – der Schlüssel zum Erfolg der Demonstration am 23.11.
In der Praxis des Klassenkampfes erweist sich der wahre Wert einer revolutionären Organisation. Wir haben schnell begriffen, dass der Streik nur dann vorankommen kann, wenn er nicht isoliert wird und haben uns deshalb dafür eingesetzt, den Kampf weiter zu organisieren, ihn auszuweiten und die gesamte Arbeiterklasse daran zu beteiligen.
Vom ersten Tag an beteiligten wir uns an den täglichen Streikposten in San Fernando und unterstützten die dort abgehaltenen Versammlungen und Kundgebungen mit unseren Flugblättern, in denen wir auf die Notwendigkeit hingewiesen haben, dass die Arbeiterversammlungen über die weiteren Kampfschritte und einen Forderungskatalog entscheiden und das letzte Wort bei der Annahme oder Ablehnung von möglichen Vereinbarungen haben müssen.
In den folgenden Tagen präzisierten wir unser Programm mit konkreten Forderungen nach einer Lohnerhöhung, einem sektoralen Mindestlohn, Entschädigungszahlungen für das Arbeiten mit giftigen, gesundheitsschädlichen und gefährlichen Stoffen, einer Verkürzung der Arbeitszeit usw. Das war notwendig, damit der Kampf nicht mehr bloß defensiv, d.h. auf die Verhinderung oder Verminderung von Einschränkungen und Verschlechterungen begrenzt bleibt, sondern offensiv geführt werden konnte. Der zentrale Gedanke in allen unseren Interventionen war: Wir haben die Kraft, nicht nur die Angriffe zu stoppen, sondern ein anständiges Abkommen mit erheblichen Verbesserungen zu erreichen!
Am Donnerstag, den 18.11., hatten wir erstmals einen großen Schritt gemacht, indem wir für die Demonstration vor den Sitz des Arbeitgeberverbandes FEMCA geworben haben. Der Vorschlag dafür zirkulierte bereits informell unter den Streikenden und wir formulierten sie in ein Flugblatt und verbreiteten dieses zusammen mit unseren Forderungen massiv. Auf diese Weise ist es uns gelungen, genügend Kräfte für eine große Demonstration in Cádiz zu organisieren, die die Stimmung der Arbeiter noch weiter anheizte, insbesondere nach der Intervention des Genossen Antonio Muñoz, Vorsitzender der CGT Metall und Mitglied von IR, auf den Stufen der Kathedrale. Die Demonstration durch die Straßen von Cádiz hat es ermöglicht, die enorme Solidarität der Bevölkerung und die Kraft der Kämpfenden live und direkt zu erleben.
Am Samstag (20.11.) wurde schließlich ein neuer Meilenstein durch die Massendemonstration erreicht, zu der die CGT, die CTM und der Gewerkschaftsdachverband aufgerufen hatten. Von da an ging der Kampf schnell aufwärts. Sogar die Gewerkschaftsbürokratie spürte den Druck der Straße und sah sich gezwungen, die Demonstration am Dienstag den 23.11. zu unterstützen, nachdem der Aufruf zu dieser von der Schülergewerkschaft verbreitet wurde.
Dieser Streik markiert einen Wendepunkt
Die Verbreitung eines kritischen Bewusstseins gegenüber dem kapitalistischen System, die Politik des Sozialabbaus und der Polizeigewalt mussten irgendwann zum Ausdruck kommen. Was wir in Cádiz erlebt haben, ist aber auch der Zerfall des Programms des neuen Reformismus, des Programms der Minister von Unidas Podemos, die sich damit begnügt haben, Propagandisten der PSOE-Politik und Sprachrohre der Gewerkschaftsbürokratie zu werden. Sie haben in diesem Kampf die Rolle von Feuerwehrleuten gespielt, da sie befürchteten, dass jede weitere Eskalation die politische Stabilität, die sie so innig anstreben, gefährden könne.
Angesichts des Kampfes der Arbeiter haben die Führer von Unidas Podemos auch noch den Rest ihres Ansehens und ihrer Autorität verloren; und das ist kein Wunder! Die erbärmlichen Erklärungen des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei, Enrique Santiago, im Radio Nacional, in denen er um das „Vertrauen“ der Arbeiter bittet, während die Repressionsorgane seiner eigenen Regierung sie verprügeln, sind ein gutes Beispiel dafür, wie weit jenseits sie von den Interessen und Bedürfnissen der Arbeiterklasse stehen.
Die Arbeiter von Cádiz sind seit Jahrzehnten gegängelt worden. Doch angesichts aller Angriffe, von der Umstellung der Marine-Produktion in den 80er Jahren bis zu Schließung von Delphi 2007, war die Reaktion der Arbeiter und der gesamten Bevölkerung massenhaft und kämpferisch. Die CCOO und die UGT gerieten immer mehr in Misskredit, da ihre Führer diese Kämpfe immer wieder verraten haben. Das erklärt, warum es in Cádiz unter der Regierung von PSOE und UP zu den ersten sozialen Ausbrüchen gekommen ist. Die zugrunde liegende Situation ist aber grundsätzlich in ganz Spanien die gleiche und eher früher als später wird der Protest der Arbeiterklasse auch im Rest des Landes mit ähnlicher Heftigkeit auf der Straße zum Ausdruck kommen wie in Cádiz.
Die Unterzeichnung der Vereinbarung und die Absage des Streiks durch CCOO und UGT ändern nichts an den Schlussfolgerungen aus diesem Streik. Der überstürzte Abschluss einer Vorvereinbarung zeigt die Panik der Regierung, der Bosse und der Bürokraten von CCOO und UGT vor einer Ausweitung des Kampfes der Metallarbeiter von Cádiz, davor, dass die weitverbreitete Sympathie und Solidarität in eine allgemeine Offensive der Arbeiterklasse umschlagen würde.
Die Farce der „Versammlungen“, die angebliche diese Vereinbarung gebilligt haben, und die Medienkampagne, die von den UP-Führern mit Yolanda Díaz an der Spitze und von den Journalisten, Meinungsmachern und „Intellektuellen“ im Dienste der – übrigens gut bezahlten – Gewerkschaftsbürokratie entfesselt wurde, ist nur ein Zeichen ihrer Schwäche und ihrer Angst vor jeder weiteren Mobilisierung.
Trotz dieser Vorvereinbarung wird der Kampf eher früher als später entschlossen wieder aufgenommen werden. Die Auswirkungen des Verrats werden nicht lange anhalten. Das Wichtigste ist jetzt, dass wir aus diesem beispielhaften Streik Konsequenzen ziehen.
Die erste ist die Erkenntnis, dass wir mehr als genug Kraft um die Situation beeinflussen zu können. Dieser Aufstand hat gezeigt, dass wir stark sind: Wir haben die Produktion in diesem Sektor vollständig lahmgelegt, wir haben eine breite gesellschaftliche Unterstützung und die staatliche Repression konnte uns nicht zum Einlenken bewegen.
Zweitens: Die Bürokraten von CCOO und UGT – gut geschmiert durch die Subventionen des Staates und der Arbeitgeber – haben es zwar geschafft, sich vorläufig durchzusetzen, gehen aber aus diesem Kampf beschädigter, geschwächter und in-Frage-gestellter denn je hervor.
Die Aufgabe, die vor uns liegt, ist nicht leicht, aber sie ist die Einzige, die Erfolg bringen kann. Wir müssen eine klassenorientierte, kämpferisch, militante und demokratische Gewerkschaftsalternative mit einem klaren antikapitalistischen Programm aufbauen. Dafür kämpft IR gemeinsam mit den Kollegen von der CGT und an der Seite der Gewerkschafter der CTM, mit denen wir zu jeder Zeit die Aktionseinheit aufrechterhalten haben.
Eine gewerkschaftliche Alternative, die die proletarische Avantgarde zusammenbringt, die diesen außergewöhnlichen Kampf geführt hat, ist ein wesentlicher Schritt. Das Verhalten der politischen Führer, die das System verteidigen und diesen historischen Streik niederschlagen wollten, erinnert uns jedoch an eine weitere wichtige Schlussfolgerung. Die reformistische und parlamentarische Linke, deren Führer aus den kleinbürgerlichen Mittelschichten kommen, die nie mit der Ausbeutung in der Fabrik in Berührung gekommen sind, die nie Schwierigkeiten hatten, über die Runden zu kommen und die jetzt den Charme des Parlaments, der Diäten, der Publicity und der Talkshows entdeckt haben, sind ein grundlegendes Bollwerk zur Eindämmung des Klassenkampfes.
Deshalb hassen sie das, was sie in Cádiz zu Gesicht bekommen haben. Denn die Arbeiterklasse hat die Bühne betreten und Licht auf die miserablen Bedingungen geworfen, die nichts mit den Lügen zu tun haben, die diese Parlamentarier verbreiten. Mit mehr Entschlossenheit und noch mehr Überzeugung – falls das überhaupt noch möglich ist – hissen wir revolutionären Kommunisten unsere Fahne und stehen an der Seite unserer Klasse. Nicht zum persönlichen Vorteil, nicht um unser Ego zu befriedigen, sondern um das Bewusstsein und die Organisation voranzubringen. Deshalb organisieren wir uns in Izquierda Revolucionaria und wir laden euch ein, euch uns anzuschließen! Jetzt ist die Zeit dafür!