Nachdem wir über zwei Wochen eine Demonstration gegen die Unterdrückung anderer Völker vorbereitet haben, wurde diese heute von der Hamburger Versammlungsbehörde endgültig verboten.

Was die Versammlungsbehörde und die regierenden bürgerlichen Politiker von SPD und Grünen bis AfD sagen, ist eine Lüge: Es geht nicht um „Extremismus“ und Antisemitismus! Es geht nicht um Islamismus und Fundamentalismus!

Es geht ihnen einzig und allein darum, dass dem Völkermord in Gaza nichts und niemand auf deutschen Straßen entgegenstehen soll!

Die herrschende Klasse der Kapitalisten „irrt“ sich nicht oder „vergisst“ Menschenrechte und Meinungsfreiheit. Sie ist nicht durch das bessere Argument zu überzeugen.

Der deutsche Kapitalismus hat ein direktes Interesse an der aggressiven Politik des zionistischen Staates, an seiner Stärkung, seiner Auslöschung des palästinensischen Volkes. Deutschland will Israel in den existierenden imperialistischen Konflikten als geopolitischen Außenposten des Westens nicht verlieren.

Deshalb senden sie Waffen und anderes Kriegsgerät – nicht, weil sie „alle Juden“ vor Angriffen schützen wollen.

Im Gegenteil: Sie schütten Öl ins Feuer und treiben die Völker der Welt in einen neuen sektiererischen Kampf. Sie schüren Rassismus, wo es doch heißen müsste: Wir stehen zusammen, und kämpfen gemeinsam gegen dieses ausbeuterische kapitalistische System.

Frieden kann es nur ohne den Kapitalismus geben.

Lassen wir uns nicht einschüchtern! Gehen wir am Samstag um 12 Uhr auf die Strasse und demonstrieren gemeinsam für ein freies Palästina, für wahren Frieden und gegen den Kapitalismus!