Genossen der Marxistischen Organisation Offensiv haben sich am vergangenen Freitag, dem 8. Mai, erneut der Schulstreik-Demonstration gegen die Wehrpflicht in Hamburg angeschlossen. Zusammen mit hunderten Schülerinnen und Schülern dutzender Hamburger Schulen sowie Studenten der Hamburger Unis sind wir lautstark bis zum Hamburger Gänsemarkt gezogen und haben unmissverständlich klar gemacht: Wir wollen weder Wehrpflicht, noch Aufrüstung, noch Krieg!
Dieser Schulstreik hat erneut ein kraftvolles Zeichen gesetzt – umso wichtiger in einer Zeit, in der Deutschland viertgrößter Rüstungsexporteur weltweit geworden ist und die Marine sich auf einen Einsatz in der Straße von Hormus vorbereitet. Wir sehen deutlicher denn je: Deutsche Waffen, deutsches Geld – morden mit in aller Welt!
Wir lassen uns nicht unterkriegen: Erneut Tausende auf den Straßen
Trotz der heftigen Repression, die sich seit dem zweiten Schulstreik noch verschärft hat – inklusive Geldstrafen, polizeilicher Übergriffe und Gerichtsverfahren – und trotz aller Androhungen der Schulleitungen und Schulbehörde, „angekündigte Krankschreibungen“ und dergleichen als Fehlstunden einzutragen, haben sich in Hamburg über 5.000 Schüler der Streikdemonstration angeschlossen.
Und Hamburg war damit nicht allein: In unzähligen Städten in ganz Deutschland wurden wieder die Schulen bestreikt, in Berlin haben sich 10.000 der zentralen Demonstration angeschlossen! Grund für den erneuten Erfolg ist vor allem die Selbstorganisierung in den Streikkomitees an den Schulen, die wieder über Monate hinweg ihre Mitschüler mobilisiert und in ganz Deutschland abertausende Flyer und Plakate verteilt haben.
Kämpferische Stimmung und breite Beteiligung
Das hat sich auch in der kämpferischen Stimmung gezeigt. In Hamburg war die Demo noch lauter und wütender als diejenige davor. Überall waren Schilder und Banner zu sehen, die nicht nur Merz und Co. zurecht für ihre Hetze und ihre Verachtung gegen die kämpfende Jugend angeprangert, sondern auch ganz klar das Hauptproblem benannt haben: den Kapitalismus und dessen System von Ungleichheit, Krise und Krieg. Die ganze Demo über wurde in Sprechchören eine klare Antwort dazu gegeben: Klassenkampf!
Besonders hervorzuheben ist, dass unter anderem auch Transparente der Jungen GEW zu sehen waren, die offen ihre Solidarität mit dem Streik ausgedrückt haben. Das ist eine Chance, den Schulterschluss zwischen dieser Schülerbewegung und den Lehrkräften und Beschäftigten an den Schulen zu schaffen sowie die Debatte über die Schulstreiks und den allgemeinen Kampf gegen Aufrüstung und Kriegsvorbereitung an die Basis der Gewerkschaften zu tragen.
Wir brauchen eine Strategie, wie wir die Streiks nicht nur fortsetzen und ausweiten, sondern den Kampf gewinnen können
Wie wir bereits nach dem zweiten Streik erklärt haben [1], ist das der Weg, um diesen beispielhaften Kampf gegen die Wehrpflicht einen Schritt voranzubringen, egal ob als Schüler in den Streikkomitees oder als Beschäftigter. Es braucht natürlich einen weiteren Schulstreik, und wir müssen den nächsten noch größer machen! Es braucht aber auch eine Strategie der Eskalation, die den Druck erhöhen kann und die die einzelnen Tage des Schulstreiks ausweitet, z. B. auf einen mehrtägigen Streik.
Über die nächsten Schritte sollte so breit wie möglich in den Komitees und Konferenzen beraten werden. Unsere konkreten Vorschläge sind weiterhin:
- Die Selbstorganisation an den Schulen stärken und ausweiten. Schulstreikkomitees an jeder Schule, Berufsschule und Uni aufbauen!
- Kolleginnen und Kollegen sollen in ihren Betrieben für Betriebsversammlungen eintreten, auf denen über die Wehrpflicht und die Aufrüstung diskutiert und die nächsten praktischen Schritte vorbereitet werden können.
- In rüstungsrelevanten Betrieben setzen wir uns für die Unterstützung bestehender Initiativen gegen die Aufrüstung sowie die Diskussion unmittelbarer, praktischer Schritte und Aktionen gegen Militarisierung ein, beispielsweise koordiniert über die Vertrauensleutekörper oder eigens dafür gewählte Aktionskomitees.
- Die Schulstreikkomitees können bewusst den Kontakt zu den Kolleginnen und Kollegen suchen, vor Betriebstoren werben und so den Schulterschluss zwischen Arbeiterschaft und Jugend ganz praktisch erreichen.
Für einen deutschlandweiten Streiktag gegen Krieg und Kürzung
Wir sagen: In einer Zeit, in der an der 70- bis 80-Stunden-Woche geschraubt wird, in der eine soziale Kürzung auf die nächste folgt, während die Jugend weiterhin kämpferisch den Weg vorwärts zeigt, ist es mehr als möglich, diese Bewegung auf die gesamte Arbeiterklasse auszuweiten. Denn Wehrpflicht und Aufrüstung gehen uns alle an.
Wir von der Marxistischen Organisation Offensiv kämpfen an den Schulen, in den Betrieben und Gewerkschaften für diese Ideen. Wir kämpfen für einen deutschlandweiten Streiktag gegen Krise, Krieg und Kürzung, der nicht nur die Wehrpflicht hinwegfegen, sondern auch die ganze imperialistische Agenda der Regierung Merz aus den Angeln heben kann.
Nach der kämpferischen Demonstration am Freitag sind wir voller Zuversicht, dass wir das – Schulter an Schulter auf der Straße und organisiert in unseren Schulen und Betrieben – erreichen können.
Anmerkungen:
