Die Krise der SPD-Regierung verschärft sich stetig weiter, wobei die Unterstützung der Bevölkerung schwindet und die Regierung zu stürzen droht. Gleichzeitig nimmt die Zustimmung zu reaktionären Kräften, allen voran die neofaschistische, rechtsextreme AfD, auf Wahlebene zu.

Den meisten Umfragen zufolge würden CDU/CSU und AfD derzeit mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhalten, wobei die rechtsextreme AfD mit 20 Prozent die SPD überholt und zur zweitstärksten Kraft auf Bundesebene, sowie zur stärkesten in vier der fünf ostdeutschen Bundesländer wurde. Gleichzeitig sprechen sich, jüngsten Befragungen zufolge, fast 50 Prozent der Bevölkerung für Neuwahlen aus, was mit ziemlicher Sicherheit das Ende dieser Regierungskoalition bedeuten würde.

Auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Sondervermögen zur Umgehung der Schuldenbremse als rechtswidrig einzustufen, ist kein Zufall, sondern ein weiterer Teil der Krise der Ampelkoalition. Als Reaktion darauf hat die Regierung beschlossen, diese Lücke mit neuen Sozialkürzungen zu schließen, die vor allem Arbeiter und Mittelschichten treffen werden: die Erhöhung der CO2-Steuer und der Mehrwertsteuer sowie die Abschaffung der Agrarsubventionen, die vor allem den kleinen und mittleren Betrieben schaden, die mit den großen kapitalistischen Agrarmonopolen nicht konkurrieren können.

Infolge dieser Situation organisierten die Bauernverbände gemeinsam mit Spediteuren, Handwerkern und Bäckern am 8. Januar Straßenblockaden. Die AfD nutzte diese Situation, um jetzt für Neuwahlen und den Sturz der Regierung Scholz zu werben.

Der Vormarsch der Rechten und der extremen Rechten ist sehr deutlich und ist das direkte Ergebnis des Scheiterns der kapitalistischen Politik der Koalitionsregierung und ihrer leeren Versprechen, Reformen durchzuführen, die den Kapitalismus „gerechter“ machen würden.

Der deutsche Kapitalismus im freien Fall

Nach offiziellen Angaben ist das deutsche Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr um 0,3 % gesunken, aber das zeigt bei weitem nicht das wahre Ausmaß der Probleme. Die Schwierigkeiten, mit denen die deutsche Industrie, der Motor der Wirtschaft des Landes, konfrontiert ist, sind hauptsächlich auf zwei Faktoren zurückzuführen: die kapitalistische Überproduktion und der zwischenimperialistische Kampf zwischen den USA und China.

Der Krieg in der Ukraine und die Wirtschaftspolitik der beiden großen Weltmächte treiben die deutsche Wirtschaft zunehmend in die Enge. Während die Zahl der deutschen Patentanmeldungen in der Automobilindustrie im Vergleich zu 2010 zurückging, stieg die Zahl der chinesischen Patente von 152 auf 949.^[1] Im ersten Quartal 2023 war der Anteil chinesischer Elektroautos in Deutschland dreimal so hoch wie 2022, womit sich „die Handelsbilanz der Automobilindustrie einem dramatischen Kipp-Punkt nähert“.^[2]

Die vom US-Imperialismus vorangetriebene Sanktionspolitik gegen Russland hat die deutsche Industrie in die Knie gezwungen. Während der Strompreis pro Megawattstunde in der deutschen Stahlproduktion derzeit bei 78,9 Euro liegt, beträgt er in den USA 56,5 Euro und in China 40,6 Euro. In der Autoproduktion sind es 190 Euro im Vergleich zu 68,5 bzw. 89,4 Euro.^[3]

Die Flügel der deutschen Bourgeoisie, die den US-Falken am nächsten stehen, wie die Grünen und Ursula von der Leyen, sprechen davon, sich von China abzukoppeln. Doch die Fakten sind eindeutig: Eine aktuelle Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft über die Importabhängigkeit Chinas zeigt, dass der Anteil der Importe von Waren, die für die Herstellung eines Laptops in Deutschland benötigt werden, 80 % beträgt, für ein Smartphone 68 %, für eine Grafikkarte 62 % und für Textilien 69 %.^[4] Von all der Propaganda über eine so genannte „Entglobalisierung“ abgesehen, wird deutlich, dass die Idee einer Abkopplung der deutschen Wirtschaft eine reaktionäre Utopie ist, die ihre Grundlagen zerstören würde.

Diese Situation hat den deutschen Kapitalismus vor ernste Probleme gestellt und eine tiefe Spaltung der herrschenden Klasse hervorgerufen. Das Bündnis mit dem US-Imperialismus ist auch heute noch vorherrschend, aber der Kurs der USA in ihrem Wirtschaftskrieg gegen China hat auch für das deutsche Kapital tiefe Demütigungen bedeutet – Demütigungen, die die Kapitalisten nicht so leicht vergessen werden.

Die rechtsextreme AfD ist auf dem Vormarsch 

Ein wesentlicher Aspekt der marxistischen Dialektik ist, dass die Dinge nicht so sind, „wie sie immer waren und wie sie immer sein werden“. Die Realität ist dynamisch. Die Kapitalisten haben keinen geschlossenen Plan zur Überwindung der Krise. Sie machen einen Schritt, und wenn dieser Schritt scheitert, passen sie ihre Strategie an.

Die wirtschaftliche Realität ist gekennzeichnet durch eine schwere industrielle Krise, die bereits zur Rezession geführt hat, eine massive Zunahme der sozialen Ungleichheit und wachsende Klassenkämpfe, die das Ergebnis einer immer extremeren politischen Polarisierung sind. Die Spitzen der Scholz-Regierung leben jedoch in einer Fantasiewelt, wobei sie sich mit ihren Berichten über die „Erfolge“ der Sanktionspolitik völlig lächerlich gemacht haben. Eine Sanktionspolitik, die wegen ihrer Folgen für die deutsche Wirtschaft, die Beschäftigung und die Löhne immer unpopulärer wird.

Die AfD macht sich diese Situation zunutze und schreitet deshalb immer entschlossen voran. Mit ihrer aktuellen Kampagne „Unser Land zuerst“ prangert sie das Scheitern der Sanktionspolitik gegen Russland und deren Folgen, die Industriekrise, die massiven Pleiten, den Krieg in der Ukraine und den exponentiellen Anstieg der Preise an. Aber alles mit einem ultranationalistischen und demagogischen Diskurs, der die Wiederherstellung der Souveränität und Größe Deutschlands fordert und sich gegen die Schwächsten und die Migranten richtet.

Ihre wachsende Unterstützung wird von Teilen des Kleinbürgertums und der Mittelschichten genährt, die ihre soziale Position gefährdet sehen, sowie von sehr demoralisierten Teilen der Arbeiter, die von der Krise hart getroffen wurden, insbesondere im Osten, wo die Sanktionen gegen Russland verheerende Auswirkungen hatten.

Natürlich sind die von der AfD vorgeschlagenen „Lösungen“ reine Demagogie. Die extreme Rechte schlägt keineswegs vor, den kapitalistischen Rahmen zu verlassen, und im derzeitigen Krieg um die Märkte wird die strukturelle Schwäche der deutschen Wirtschaft nicht durch mehr „Nationalismus“ gelöst. Zwischen 2000 und 2022 ist der Anteil der deutschen Exporte in die EU gesunken, während sich die chinesischen Exporte verdreifacht haben. Das Programm des Wirtschaftsnationalismus der extremen Rechten, das auch den Zerfall der Europäischen Union – den Hinterhof des deutschen Imperialismus – vorantreibt, hätte alle möglichen Folgen, wie wir mit dem von den Konservativen geführten Brexit in Großbritannien gesehen haben, und würde die Faktoren, die die deutsche Bevölkerung treffen und verarmen lassen, nicht beseitigen.

Vor allem aber ist es die Politik der Regierung Scholz, die großspurig behauptet, die extreme Rechte zu bekämpfen, die sie in Wirklichkeit aber beflügelt. Die drakonische Gesetzgebung gegen Einwanderer, die darauf abzielt, jeden abzuschieben, der Straftaten begeht, oder die beispiellose Repressionswelle gegen die Solidaritätsbewegung mit dem palästinensischen Volk, das Verbot von Organisationen, das Verbot von Demonstrationen oder die Schikanen gegen die arabische Bevölkerung und Tausende von linken Aktivisten, die auf die Straße gegangen sind, ermutigen die AfD. Wie will man die AfD aufhalten, wenn SPD und DIE LINKE mit ihr und der CDU im Bundestag eine Einheitsfront bilden und den völkermörderischen Zionismus verteidigen, wie will man da die Unterstützung der AfD untergraben?

Ein weiteres Beispiel für die Demagogie der AfD ist ihre Haltung zu den Protesten am 8. Januar, die Tausende von Landwirten und Spediteuren mit Blockaden der wichtigsten Verkehrsadern des Landes mobilisiert haben.

Die AfD versucht, diese Proteste zu nutzen, um soziale Unterstützung und Stärke auf der Straße zu gewinnen, indem sie über das Höfesterben und ihre Verteidigung der „kleinen Leute“ gegen „die Eliten“ spricht. Was sie dabei offensichtlich verschweigt, ist, dass gerade die kapitalistischen Verhältnisse und die Dominanz der großen Banken-, Energie- und Agrarmonopole für das Sterben der kleinen Bauernhöfe verantwortlich sind.

Die Monopolisierung des Agrarsektors ist in Deutschland weit fortgeschritten. Seit 2007 ist die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe von 374.500 auf 256.000 im Jahr 2022 gesunken,^[5] während gleichzeitig die Zahl der Betriebe mit mehr als 100 Hektar von 3.400 auf 35.200 gestiegen ist.^[6] Zwanzig Prozent der Betriebe bewirtschaften derzeit 80 Prozent der Fläche, vor allem in Ostdeutschland, wo Großkapitalisten landwirtschaftliche Großbetriebe aufgekauft haben.^[7]

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, der die Interessen der großen Agrarkonzerne und Holdings repräsentiert, ist Mitglied in mehreren Aufsichtsräten von Großkonzernen wie Südzucker und BayWa. Die Bauernverbände selbst unterstützen den „Verleih“ von Niedriglohnarbeitern aus Osteuropa, die zum Teil unter sklavenähnlichen Bedingungen arbeiten.

Die Probleme der Kleinbauern und Spediteure und ihr unausweichlicher Niedergang angesichts der großen kapitalistischen Monopole können nur durch den Kampf gegen diese Monopole, ihre Enteignung und ihre Unterwerfung unter die Kontrolle der Arbeiterklasse angegangen werden, um eine gesunde Lebensmittelversorgung zu erschwinglichen Preisen für die gesamte Bevölkerung sicherzustellen. Um das zu tun, müssen die Bauern mit der Politik der Führer der Bauernverbände brechen und sich mit den Arbeitern verbünden, da auch die Inflation selbst den großen Monopolen Millionengewinne beschert, während die Kleinbauern in Konkurs gehen und Millionen von Arbeiterfamilien nicht über die Runden kommen.

Diese Maßnahmen müssen auch auf den Arbeitsschutz und die Verteidigung der Rechte der landwirtschaftlichen Arbeiter, darunter viele Saisonarbeiter, ausgedehnt werden, die oft das Kanonenfutter für die brutale Ausbeutung durch die mittelständischen Landwirte sind, die jetzt protestieren, aber seit Jahren auf ihre Kosten saftige Geschäfte machen.

Wie in den 1930er Jahren versucht die AfD, diese vom Ruin bedrohten Schichten von Kleinunternehmern und Landwirten zu mobilisieren, indem sie sich auf Angriffe gegen die Gastarbeiter konzentriert, damit diese noch brutaler ausgebeutet werden, und indem sie auf chauvinistische Demagogie zurückgreift.

Der jüngste Skandal um geheime Treffen von AfD-Spitzenpolitikern mit bekannten Neonazis zur Ausarbeitung eines „Masterplans“ für die Abschiebung von Millionen von Menschen, die nicht der „Rassenreinheit“ entsprechen, ist kein Zufall. Das Gipfeltreffen fand im November letzten Jahres in Potsdam statt, und zu den Teilnehmern gehörten der AfD-Abgeordnete Gerrit Huy, der Vorsitzende der Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, und Roland Hartwig, persönlicher Referent der AfD-Mitvorsitzenden Alice Weidel, sowie Martin Sellner, der als einer der führenden Köpfe der Identitären Bewegung gilt und die Theorie der „Großen Verdrängung“ vertritt, die eine ethnische Säuberung Deutschlands durch die Ausweisung von Millionen von Migranten befürwortet, selbst wenn diese bereits die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.

Sahra Wagenknecht schließt sich dem reaktionären Diskurs an

Der Bankrott der reformistischen Linken, nicht nur der SPD und der Grünen, sondern auch der Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE, die weder eine Alternative gegen die kapitalistischen Interessen noch eine einheitliche Alternative des Kampfes mit dem Rest der Arbeiterklasse anbieten, macht den Weg frei für die faschistische Demagogie.

Das beste Beispiel dafür ist Sahra Wagenknecht, die sich von der LINKEN abgespalten und gerade ihre Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ gegründet hat. Als Reaktion auf die Krise und den Ruin der Mittelschicht hat Wagenknecht ihren Anti-Einwanderungs-Diskurs vertieft und versucht, in dieser Hinsicht mit der AfD in Ostdeutschland zu konkurrieren, wo DIE LINKE ihre größte Unterstützerbasis hatte. Eine kriminelle Politik, die sie mit einem nationalistischen Diskurs verbindet, der wie die AfD fordert, dass Deutschland seine „Autonomie“ von den USA zurückgewinnt, ohne zu hinterfragen, dass die imperialistischen Interessen der deutschen Kapitalisten nichts mit den Interessen der Arbeiterklasse und der Unterdrückten zu tun haben.

Ihre Position, dass westliche Sanktionen die deutsche Wirtschaft zerstört haben, ist ein Argument für eine völlig unkritische Politik gegenüber dem russischen und chinesischen Imperialismus und lobt, wie ein Großteil der europäischen extremen Rechten, Putins reaktionäres und antikommunistisches bonapartistisches Regime.

Sahra Wagenknecht wiederholt einen bekannten Refrain: Ein friedlicher und fortschrittlicher Kapitalismus ist möglich... aber Hand in Hand mit Russland und China. Deshalb beschränkt sich ihr Engagement gegen den Krieg auf das Programm des bürgerlichen Pazifismus, auf leere Aufrufe, „die Waffen niederzulegen“, ohne jede Orientierung auf einen aktiven, kämpferischen Kampf der Massen von unten mit dem Programm des proletarischen Internationalismus.

Kürzlich brachte Wagenknecht in einem Interview mit dem Freitag ihre Bewunderung für den „progressiven Unternehmer“ und seine „Anreize für Effizienz, Innovation und Kreativität“ zum Ausdruck. Was sie jedoch nicht sieht, ist die tiefe Krise des Kapitalismus, die den Klassenkampf weiter anheizt. Deshalb bedeutet das Beharren auf einer Politik der Klassenversöhnung im Rahmen einer nationalistischen und pro-kapitalistischen Politik, die das kapitalistische Eigentum unangetastet lässt, in der Praxis die Verteidigung eines durch und durch reaktionären Programms.

Wagenknecht ist eine Vertreterin der Idee der „multipolaren Weltordnung“. Sie glaubt, dass es eine friedliche Welt der „souveränen Nationen“ geben kann. Aber auch diese Idee ist eine Utopie, die Kriege und soziale Verheerungen nicht verhindern wird. In einer Welt, in der die internationalen Wirtschaftsbeziehungen unter der eisernen Herrschaft der großen Monopole stehen und durch den hartnäckigen Kampf zwischen zwei großen imperialistischen Blöcken völlig erschüttert sind, bietet die Idee der „souveränen Nationen“ die illusorische Vorstellung, dass es eine Möglichkeit gibt, sich vom Weltmarkt zu isolieren und eine „unabhängige“ Politik zu betreiben. Dies ist jedoch, wie die Erfahrung in aller Deutlichkeit zeigt, ohne einen Bruch mit der kapitalistischen Ordnung, d.h. ohne eine sozialistische Revolution, völlig unmöglich.

Als Kommunisten haben wir volles Vertrauen, dass der Widerstand und der Kampf der Arbeiterklasse und der Jugend der Schlüssel zur Beendigung der kapitalistischen Unterdrückung ist. Die weltweite Arbeiterklasse ist mächtiger denn je und ist die einzige, die das imperialistische Großkapital enteignen, die herrschende Klasse stürzen und die Menschheit von der Diktatur des Finanzkapitals und der Barbarei befreien kann.

Die Zukunft gehört dem revolutionären Kommunismus

^[1] Von China abgehängt? Studie zeigt, wie gut Deutschlands Autobranche wirklich ist https://efahrer.chip.de/news/von-china-abgehaengt-studie-zeigt-wie-gut-deutschlands-autobranche-wirklich-ist_1016137

^[2] Auto, Motor und Sport, China-Importe gehen durch die Decke https://www.auto-motor-und-sport.de/verkehr/elektroautos-aus-chinesischer-produktion-importiert/

^[3] Informationsdienst des Instituts der deutschen Wirtschaft, Hohe Strompreise belasten deutsche Industrie https://www.iwd.de/artikel/hohe-strompreise-sind-ein-grosser-nachteil-606769/

^[4] Institut für Weltwirtschaft Kiel, Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft von China: Bei einzelnen Produkten kritisch https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/aktuelles/abhaengigkeit-der-deutschen-wirtschaft-von-china-bei-einzelnen-produkten-kritisch/

^[5] Statista Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe und Bauernhöfe in Deutschland bis 2022. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/36094/umfrage/landwirtschaft-anzahl-der-betriebe-in-deutschland/

^[6] Rheinischer Landwirtschaftsverband

^[7] agrar heute: Die reichsten Bauern in Deutschland sind überhaupt keine Bauern. https://www.agrarheute.com/management/agribusiness/reichsten-bauern-deutschland-ueberhaupt-keine-bauern-614805