Die Bedrohung von rechts wächst!
Die AfD ist mittlerweile in allen ostdeutschen Bundesländern stärkste Kraft geworden und auch in den anderen Bundesländern legt sie zu, und dies unter massivem Einfluss von Faschisten wie Björn Höcke.
Wie ernst die Situation ist, hat die Aufdeckung des Geheimtreffens in Brandenburg gezeigt, an dem mehrere hochrangige AfD-Mitglieder teilgenommen haben, darunter der direkte Mitarbeiter von Alice Weidel und ein Mitglied des Bundestags. Weiterhin haben Mitglieder der Werteunion, Unternehmer wie Hans-Christian Limmer (Gründer von Backwerk), sowie Martin Sellner, der als einer der führenden Köpfe der Identitären Bewegung gilt, teilgenommen. Dort wurde über einen Masterplan für die gewaltsame Umsiedlung von Millionen von Menschen aus Deutschland, also von „Remigration“ gesprochen – eine Theorie, die die ethnische Säuberung auch von Menschen verlangt, die schon die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen.
Die AfD hetzt und SPD und Grüne sind ihre willigen Helfer
Doch nicht nur von Rechtsaußen wird rechte Hetze betrieben. SPD und Grüne haben gerade erst ein Gesetz verabschiedet, das Abschiebungen erleichtert, die Rechte der Geflüchteten verletzt und Abschiebungen ohne Ankündigung in der Nacht legalisiert.
In den letzten Jahren hat sich die wirtschaftliche Situation für die meisten Arbeiter und Schüler verschlechtert. Die Inflation frisst immer mehr vom Gehalt auf, die Mieten steigen, ebenso wie der Strompreis und die Lebensmittelpreise, so dass es immer schwieriger wird, über die Runden zu kommen oder sich von seinen Eltern unabhängig zu machen. Gleichzeitig erwirtschaften die großen Konzerne Rekordgewinne. Diese Realität hat zu einer starken Polarisierung, großem Reichtum auf der einen und grassierender Armut auf der anderen Seite geführt. An dieser Realität hat weder die große Koalition der CDU noch die „Koalition des Fortschritts“ von Grünen und SPD etwas geändert. Sie haben nur leere Verprechen gemacht, Politik für die Kapitalisten umgesetzt und dabei massive soziale Probleme produziert, die der AfD zum Aufstieg verholfen haben.
Sie sind Teil des Problems, und können nichts gegen den Aufstieg der Rechten tun! Denn in diesem kapitalistischen System, das rassistische Hetze antreibt, deutsche und migrantische Arbeiter ausbeutet, Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt und Kriege aus Profitgier betreibt, die Millionen von Menschen umbringen und vertreiben, ist kein Platz für grundlegende Verbesserungen.
Der einzige Weg uns gegen die Rechte zu stellen ist, uns zu organisieren und auf der Straße, im Betrieb oder der Schule gemeinsam zu kämpfen; gegen rechte Hetze, gegen sozialen Kahlschlag und gegen dieses ausbeuterische System des Kapitalismus, das unseren Planeten verseucht und den Großteil der Menschheit ins Elend gestürzt hat.
Komm zum Treffen, organisier dich und werde aktiv gegen Kapitalismus und gegen Rechts!
