Die Arbeiterklasse hat die Kraft, die Mullahs hinwegzufegen!

Seit einem Monat breitet sich der Aufstand der iranischen Jugend und der Arbeiterklasse gegen die Diktatur der Mullahs, trotz aller Härte und Grausamkeit der Unterdrückung, unaufhaltsam aus. Es ist der größte Volksaufstand in den 43 Jahren der Islamischen Republik; des Regimes, das die Revolution von 1978-79 niedergeschlagen, die enormen Errungenschaften der Arbeiterklasse und der landlosen Bauern zerstört, die kämpferischen Linken massenhaft ermordet, die Frauen zu unwürdiger Unterdrückung verdammt und eine grausame kapitalistische Diktatur im Gewand der schiitischen Herrschaft errichtet hat.

Der Eintritt der Arbeiter der Kohlenwasserstoffindustrie in den Kampf am Montag, den 10. Oktober, markiert eine qualitative Veränderung der Situation. Die Aussicht auf eine revolutionäre Situation im Iran zeichnet sich bereits am Horizont ab. Der Schlüssel dazu ist die Aktion der iranischen Arbeiterklasse als unabhängige Kraft mit ihren eigenen Kampf- und Organisationsorganen. Die Erfahrung der „Shuras“ (Arbeiterräte) in der Revolution von 1979 gegen den Schah bietet wertvolle Lehren, damit die aufkommenden Mobilisierungen diesmal nicht verpuffen und in einen Sieg gipfeln können, der auch vor den eigenen Grenzen nicht Halt macht.

Das Regime verschärft durch die Armut die Unterdrückung der arbeitenden Bevölkerung

Die letzten anderthalb Jahrzehnte waren für die Massen im Iran sehr hart. Der wirtschaftliche Abschwung der letzten Jahre, der vor allem in technologieintensiven Sektoren zu verzeichnen war, hat zu einer weit verbreiteten Verarmung von Arbeiterfamilien geführt. Seit 2005 sind die Reallöhne in den Städten um 30 Prozent und auf dem Land um fast 50 Prozent gesunken. Der starke Anstieg der Inflation ab 2021 und die Streichung der Subventionen für Grundnahrungsmittel in den ersten Monaten dieses Jahres haben 80 % der Bevölkerung in die Armut getrieben.

Von 2017 bis 2019 hat der Iran eine Welle von Massenprotesten wegen steigender Kraftstoffpreise erlebt. Das Regime reagierte mit brutalster Repression, die im blutigen November 2019 gipfelte. Der Ausbruch der Pandemie führte zu einer erzwungenen Waffenruhe, die das Regime ausgenutzt hat, um seine Reihen zu schließen und seinen Repressionsapparat zu verfeinern, der mit mehr als 400.000 Mann in der Armee, 150.000 Mann in der Revolutionsgarde und 100.000 Mann in der verhassten Basidsch-Miliz bereit ist, jeden Versuch eines Volksaufstandes in Blut zu ertränken.

Die Wahl von Ebrahim Raisi zum neuen Präsidenten im August 2021 ist ein deutliches Symbol für die repressive Wende des Regimes. Raisi war einer der direkten Verantwortlichen für das Massaker an mehr als 30.000 linken politischen Gefangenen im Jahr 1988, und seine Ernennung sollte als Warnung an die Bevölkerung verstanden werden, dass sich die Theokratie der Mullahs jeder ernsthaften Herausforderung ihrer totalitären Macht mit Händen und Füßen widersetzen wird.

Wie in der Vergangenheit verschärft das Regime, sobald es sich bedroht fühlt, seine repressiven Maßnahmen gegen Frauen. Vor einigen Monaten wurden im Rahmen des „Plans zur Ausweitung der Keuschheit“ neue Gesetze verkündet, die die Kleiderordnung für Frauen verschärfen und das Verhalten von Frauen in der Öffentlichkeit weiter einschränken und reglementieren. Gerade zwei kriminelle Handlungen der Polizei gegen zwei junge Frauen (eine wurde vergewaltigt, die andere zu Tode geprügelt) waren der Auslöser für den Ausbruch der enormen Wut, die sich in der iranischen Jugend seit langem angestaut hat.

Diese Wut, die trotz der Repression, die bereits Hunderte von Toten gefordert hat, nicht nachlässt, ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass die iranische Jugend einen radikalen Bruch mit dem Regime vollzogen hat, das in ihren Augen offenkundig illegitim ist. Diese Delegitimierung der religiösen Diktatur wird auch in Zukunft wichtige Folgen haben und zu einer raschen Politisierung der Arbeitskämpfe beitragen, wie wir sie bereits bei den Öl- und Gasarbeitern beobachten konnten.

Die Proteste der letzten Jahre haben nicht nur die Autorität des Regimes untergraben, sondern auch die Rolle des so genannten „reformistischen“ Teils der Regierung als Kanal für soziale Unruhen beendet. Diese Beamtenschicht, die zwischen 1997 und 2005 die Präsidentschaft des Landes innehatte, erwies sich als unfähig, die sozialen Protest einzudämmen und vor allem auch zu verhindern, dass sich die Forderung der Massen direkt gegen die Säulen der Diktatur richten.

Eine kapitalistische Diktatur, die strategisch mit dem chinesischen Imperialismus verbunden ist

Die von den Mullahs ab 1979 angeführte Konterrevolution zielte darauf ab, den iranischen Kapitalismus aus der revolutionären Krise zu retten, die sich nach dem Sturz des Schahs auftat, und gleichzeitig seine Unabhängigkeit gegenüber dem US-amerikanischen und britischen Imperialismus zu stärken.

Der rückschrittliche Charakter des Regimes der Mullahs war kein Hindernis für sie, ab den 1990er Jahren, nach dem Ende des achtjährigen Krieges mit dem Irak, eine bemerkenswerte industrielle Entwicklung hinzulegen. Ab 1997 veränderten massive öffentliche Investitionen in den Hightech- und Rüstungssektor mit einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von 16 Prozent das Gesicht des Landes und machten den Iran zu einer imperialistischen Regionalmacht, die in der Lage ist, Kapital in zahlreiche ehemalige Kolonialländer der Region zu exportieren und entscheidend in die politischen Entwicklungen im Nahen Osten einzugreifen, insbesondere in Syrien, Irak, Libanon und Jemen, die weitgehend als Satelliten fungieren.

Diese Entwicklung war auch das Ergebnis des strategischen Bündnisses, das die iranische Bourgeoisie nach und nach mit dem chinesischen Staatskapitalismus einging, der den Iran mit technologischen Ressourcen versorgte, die es dem Land ermöglichten, die von den Vereinigten Staaten und dem westlichen Imperialismus verhängten Wirtschaftssanktionen zu überwinden und zu einem führenden Land in der Luftfahrt und der Nanotechnologie zu werden.

Während das Regime die Industrie entwickelte und modernisierte, stärkte es die wirtschaftliche Macht seiner Institutionen. Ein Großteil der industriellen und technologischen Investitionen wurde über Armeeunternehmen, die Revolutionsgarde und religiöse Stiftungen (sog. bonyads) der schiitischen Hierarchie abgewickelt. Diese Stiftungen verwalten ein Unternehmensnetz, das 20 Prozent der Wirtschaft kontrolliert und mehr als fünf Millionen Arbeiter beschäftigt.

In den späten 1990er-Jahren leitete die iranische Regierung eine Privatisierungspolitik ein, die ab 2006 einen kräftigen Schub erfuhr. Diese hat dazu geführt, dass eine Reihe von Führern des Militärs und der Revolutionsgarden sowie die obersten Ränge der schiitischen Hierarchie zu milliardenschweren Geschäftsleuten geworden sind, von denen einige auf der Forbes-Liste der reichsten Menschen der Welt stehen. Die Privatisierungen dienten auch dazu, die Beziehungen des Regimes zur iranischen Handelsbourgeoisie zu stärken, die umgangssprachlich als „Basar“ bezeichnet wird, und die nun praktisch mit dem klerikalen Establishment verschmolzen ist.

Diese Verschmelzung des Mullah-Regimes mit der iranischen Bourgeoisie sowie die Stärke des Bündnisses mit China und Russland erklären den inneren Zusammenhalt des Regimes und das Fehlen auffälliger Risse und Spaltungen innerhalb der herrschenden Klasse, wie sie Ende der 70er-Jahre als Auslöser für den Sturz der Schah-Diktatur auftraten.

Dieser innere Zusammenhalt mag zwar kurz- und mittelfristig die Aufrechterhaltung des Regimes begünstigen, kann aber eine weitere Verschärfung des Klassenkampfes nicht verhindern. Wie sich jetzt zeigt, reicht es nicht aus, auf die rücksichtsloseste Repression zurückzugreifen.

Die Lehren aus der Revolution von 1978/79

Der Aufstand gegen den Schah in den Jahren 1978/79 brachte den Iran auf den Weg der sozialistischen Revolution. Heute, mit einer viel intensiveren industriellen Entwicklung, mit einer unvergleichlich besser ausgebildeten Arbeiterklasse und Jugend und inmitten einer neuen Krise des Weltkapitalismus, sind die Bedingungen für die iranische Revolution und die Machtergreifung durch seine Arbeiterklasse günstiger denn je. Aber der Sieg ist nicht garantiert, und deshalb ist es wichtig, die Lehren aus der schweren Niederlage von 1979 zu ziehen, die die Revolution schließlich beendete, und die Fehler der Linken zu analysieren, die diese Niederlage ermöglicht haben.

Ende der 1970er Jahre litt der Iran unter der rücksichtslosen Diktatur von Schah Reza Palevi, der seit 1953 die bedingungslose politische und militärische Unterstützung des US-Imperialismus genoss, als der Schah als Handlanger der CIA einen Putsch gegen Premierminister Mohamed Mosaddeq anführte, einen bürgerlichen Politiker, der es gewagt hatte, den Ölsektor zu verstaatlichen.

Die brutale Unterdrückung durch die politische Polizei des Schahs, die berüchtigte „Savak“, konnte nicht verhindern, dass sich die Streiks in der Wirtschaft und die Proteste der landlosen Bauern radikalisierten und 1978 zu einem regelrechten Volksaufstand führten.

Gleichzeitig griff die Bevölkerung mehrerer vom Regime unterdrückter Nationalitäten, insbesondere in Belutschistan, Iranisch-Kurdistan, Aserbaidschan und Khuzestan, zu den Waffen und befreite wichtige Teile dieser Gebiete, aus denen die iranische Armee vertrieben wurde.

Das verängstigte die herrschende Klasse und sie inszenierte einen Palastputsch gegen den Schah, der im Januar 1979 gestürzt wurde. Doch es war zu spät. Die Bauern begannen, das Land der Großgrundbesitzer zu besetzen, genau wie die Industriearbeiter, die ihre Betriebe besetzten und die Produktion durch ihre Räte („Schuras“) organisierten. Die Menschen in den Slums der Großstädte bildeten Nachbarschaftskomitees, um sich die Mittel für ein menschenwürdiges Leben zu sichern.

In kaum zwei Wochen war die neue bürgerliche Regierung völlig überfordert und beschloss, in Zusammenarbeit mit der französischen Regierung, ihre letzte Karte auszuspielen: Sie wandte sich an Imam Khomeini und den schiitischen Klerus in einem verzweifelten Versuch, die Revolution zu stoppen.

Khomeini hat seine Rolle perfekt gespielt und sich auf den Hass der Bevölkerung auf den US-Imperialismus gestützt, um den revolutionären Prozess zu bremsen. Der vom Irak mit Unterstützung der USA und der Golfmonarchien entfesselte Krieg schuf die Voraussetzungen dafür, dass der revolutionäre Prozess vollständig umgekehrt und in eine offene kapitalistische Konterrevolution unter dem Banner des religiösen Fundamentalismus umgewandelt werden konnte.

Doch all das wäre nicht möglich gewesen, wenn die iranische Linke nicht große Fehler begangen hätte, die sie gegenüber der bürgerlichen Konterrevolution ohnmächtig gemacht haben.

Die schwerwiegendsten davon, die sowohl von der Tudeh (der iranischen kommunistischen Partei) als auch von den Fedayeen (Maoisten mit einer starken Studenten- und Bauernbasis) und den Mujahiddin-e-Jalq (einer Mischung aus marxistischer und islamistischer Organisation) begangen wurden, waren im Zusammenhang mit der „Etappentheorie“ der Revolution. In Anlehnung an diese vom Stalinismus in den 1930er-Jahren entwickelte Strategie der Klassenkollaboration vertraten diese Gruppen die Auffassung, dass die Zeit für eine sozialistische Revolution im Iran noch nicht gekommen sei: Die Arbeiterklasse müsse geduldig darauf warten, dass die iranische Bourgeoisie eine sogenannte „nationale und demokratische“ Revolution durchführe, die den Kapitalismus zunächst voll entwickle, indem sie verfassungsmäßige und parlamentarische Reformen durchführt, die der Arbeiterklasse und den landlosen Bauern größtmögliche Rechte einräumen. Diese Phase der bürgerlichen Demokratie würde dann zu einem unbestimmten Zeitpunkt in der Zukunft den Weg für einen schrittweisen Übergang zur sozialistischen „Etappe“ der Revolution, durch die zahlenmäßige Stärke der Arbeiterklasse und ihrer Organisationen, öffnen.

Folglich unterstützte die stalinistische Linke, die den entscheidenden Einfluss in der iranischen Arbeiterklasse und Jugend hatte, Imam Khomeini und seine Regierungen. Die Tudeh-Partei beteiligte sich sogar bis 1982 an der Regierung Khomeini, obwohl ihr konterrevolutionärer Charakter offensichtlich war.

Eines der ersten Ziele der islamischen Konterrevolution war die Zerschlagung der „Shuras“ im Namen des sozialen Friedens und der Zusammenarbeit zwischen Arbeitgebern und Arbeitern. Die Tudeh beteiligte sich an dieser Demontage und an der Rückgabe der besetzten Fabriken an ihre Eigentümer. Ihre „Belohnung“ war eine Kampagne von Massenverhaftungen ab 1983 und die Ermordung von Zehntausenden ihrer Aktivisten.

Als bereits 1979 die Konterrevolution die Rechte der Frauen angriff und neben vielen anderen repressiven Maßnahmen die Zwangsverschleierung einführte, unterstützten die iranischen linken Organisationen diese Maßnahme. Wie sie damals erklärten, war der Schleier eine „antiimperialistische“ Maßnahme, und angeblich weigerten sich nur Frauen aus dem Bürgertum und der Mittelschicht, ihn zu akzeptieren. „Linke“ Frauenführerinnen zögerten nicht, den Schleier zu tragen und für die unterwürfige Akzeptanz der Unterdrückung des Regimes gegen Frauen zu werben. Die daraus resultierende Verwirrung und Demoralisierung wurde von der religiösen Hierarchie ausgenutzt, um eine breite Palette von Maßnahmen zu ergreifen, die die iranischen Frauen zu einer untergeordneten Rolle verurteilten.

Ein weiterer Fehler war schließlich, dass die iranische Linke die fortschrittliche und revolutionäre Rolle der nationalen Befreiungskämpfe der unterdrückten Völker unter dem Schah-Regime nie verstanden hat. Die stalinistische Linke vertrat die Auffassung, dass die nationalen Befreiungsbewegungen zwar fortschrittlich seien, aber geduldig auf die Vollendung dieser berühmten „nationalen demokratischen“ Revolution zu warten hatten. Das Ergebnis dieser Politik war, dass der Widerstand der Völker der Belutschen, Kurden, Aserbaidschaner und Araber zerschlagen wurde und eine Kluft des Misstrauens zwischen den unterdrückten Völkern und den iranischen Massen geschaffen wurde, die bis heute anhält.

Auf dem Weg zur sozialistischen Revolution

Die offensichtlichen Probleme des Mullah-Regimes und die Entscheidung der iranischen herrschenden Klasse, es um jeden Preis aufrechtzuerhalten, lassen eine revolutionäre Krise erwarten, die sich auf dynamische und widersprüchliche Weise entwickeln wird.

Wie bei der Revolution von 1978/79 lassen die Entschlossenheit der Arbeiter- und Bauernmassen, mit ihrem Elend zu brechen, der Emanzipationswille der unterdrückten Völker und der Aufstand der Frauen und Jugendlichen, die das Regime keine Minute länger ertragen wollen, eine weitere Ausweitung und Radikalisierung der Proteste erwarten. Wie in den Jahren 1978/79 wird diese Auseinandersetzung zwischen den Klassen unmittelbar dazu führen, dass die Machtfrage auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Natürlich ist der Sieg der Revolution nicht garantiert, und es gibt große Hindernisse auf ihrem Weg. Die größte davon ist die politische Schwäche der revolutionären Linken, während die stalinistischen Gruppen immer noch an ihren „etappistischen“ Vorstellungen festhalten und verzweifelt nach jener fiktiven „nationalen und demokratischen Bourgeoisie“ suchen, die zur Vollendung der ersten Phase der Revolution berufen ist.

Auch dürfen wir die Gefahr der Einmischung und der Manöver des westlichen Imperialismus nicht unterschätzen. Ob direkt, wie im Fall der Kurdischen Bewegung, oder über Saudi-Arabien und die Golfmonarchien, wie im Fall von Khuzestan: der Imperialismus baut Brücken zu den führenden Kreisen der nationalen Bewegungen, um sie gegen einen möglichen revolutionären Ausbruch im Iran einzusetzen.

Angesichts dieser Gefahren ist die Stärkung unabhängiger Arbeiterorganisationen, unter denen der „Organisationsrat“ der Ölarbeiter und der „Koordinierungsrat“ der Lehrergewerkschaften hervorstechen, sowie anderer Arbeiterorganisationen, die in den letzten Jahren gegründet wurden und trotz harter Repressionen wichtige Kämpfe geführt haben, von großer Bedeutung. Beispiele wie die Teheraner Busfahrergewerkschaft oder die Zuckerarbeitergewerkschaft von Haft-Tappeh und die Metallarbeitergewerkschaft von Ahwaz zeigen, dass die Arbeiterklasse durchaus bereit ist, in dieser politischen Krise eine eigenständige Rolle zu spielen.

Die Repression des Regimes beschleunigt bereits jetzt die Politisierung der gewerkschaftlichen Kämpfe und der Kämpfe gegen die Krise und das Bewusstsein und die Selbstorganisation breiter Teile der Arbeiterklasse werden sprunghaft ansteigen. Im Iran eröffnen sich große Möglichkeiten für die Entwicklung einer revolutionären Linken, die, bewaffnet mit dem Programm des Sozialismus, in der Lage sein wird, die unmittelbaren Forderungen der Arbeiterklasse, die Entschlossenheit der iranischen Jugend und der Frauen sowie die Kämpfe der von der Diktatur unterdrückten Völker und Nationen zum Sturz des Regimes zu vereinen.

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