Von einem „sozialen Meilenstein“ sprechen Vertreter der Großen Koalition, wenn sie vom Fliegenschiss reden, den sie kürzlich mit der Grundrente beschlossen haben. Dem Bergmassiv „Altersarmut“ steht jetzt eine Grundrente gegenüber, die ihren Namen kaum verdient hat.
In Hamburg wurde ein Netzwerk kämpferischer Gewerkschafter gegründet. Es soll die gewerkschaftsübergreifende Zusammenarbeit in unserer Stadt stärken, Arbeiterinnen und Arbeiter, kämpferische Betriebsräte und Vertrauensleute zusammenbringen. „Wir möchten die Gewerkschaften stärken, und gleichzeitig kämpferischer machen“ heißt es in...
In fast allen Bundesländern sind neue verschärfte Polizeigesetze eingeführt worden oder werden gerade vorbereitet. Nun plant auch der rot-grüne Senat in Hamburg eine Verschärfung. Medial wird es gern so dargestellt, als würde das Hamburger Polizeigesetz kaum eine Veränderung bedeuten. Zum Beispiel steht in einem Artikel der taz, dass im...
Wir brauchen eine marxistische Alternative im Kampf um Sozialismus!
Die Merkel-Ära neigt sich dem Ende zu. Dieses Ende ist gezeichnet von wachsender Instabilität und einem Aufschwung der Klassenkämpfe in Deutschland. Die großen Parteien des bürgerlichen Establishments nach dem Zweiten Weltkrieg verlieren an...
1. Das Wahlergebnis ist Ausdruck eines massiven Bedeutungsverlusts der etabliert-bürgerlichen Parteien. Auch darum ist es kein Zufall, dass gerade jetzt eine Reihe von bürgerlichen Medien wieder Friedrich Merz als Merkels Nachfolger hochhalten. Die bürgerlichen Lager empören sich in Worten über den Rassismus der AfD. Vor dem Hintergrund...
